Am 23. März hat Kiel die Wahl

Die Gemeindeordnung und die Kreisordnung des Landes Schleswig-Holstein geben den Wahlberechtigten das Recht, unter bestimmten Voraussetzungen über bestimmte Selbstverwaltungsaufgaben selbst zu entscheiden. Das Bürgerbegehren muss schriftlich in Form einer Frage eingereicht werden, die mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann und es muss von einer bestimmten Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden. Das heißt je nach Einwohnergröße der Gemeinde müssen mindestens 4 % bis 10 % der Stimmberechtigten unterschrieben haben. Ein Bürgerentscheid ist nun erfolgreich, wenn die Mehrheit der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger die gestellte Frage mit „Ja“ beantwortet hat, sofern diese Mehrheit ein bestimmtes, nach Einwohnergrößen der Gemeinden gestaffeltes Mindest-Quorum erreicht. So müssen zum Beispiel in Gemeinden mit bis zu 10 000 Einwohnerinnen und Einwohnern mindestens 20 % und in Städten mit mehr als 150000 Einwohnerinnen und Einwohner mindestens 8 % der Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung gehen.

Am 23. März 2014 findet in Kiel der erste Bürgerentscheid parallel zur Bürgermeisterwahl statt und es wird eine Frage zur Abstimmung gebracht, die den Kieler GFL-Clubs direkt betrifft. Ein Möbelhaus möchte sich in Kiel ansiedeln, hat bereits mit der Stadt die Modalitäten ausgehandelt und hat auch in Aussicht gestellt, kräftig in die Kieler Sportinfrastruktur zu investieren. Aus Sicht des Footballsports lautet also nun die Frage, wie wichtig wäre die Ansiedlung des Möbelhauses für Kiel und die Baltic Hurricanes?

Die Canes Sprecherin Bettina Büll kennt die Sachlage genau und argumentiert eindeutig: „Es ist eine große Chance für den Sport und die Wirtschaft in Kiel. Es werden 250-300 neue Arbeitsplätze, davon 10% Ausbildungsstellen, geschaffen. Die Gewerbesteuer wird das Unternehmen in Kiel abführen. Auch beim Ausbau des Kilia-Stadions durch die Baltic Hurricanes auf dem benachbarten Gelände hat Möbel Kraft bereits Unterstützung signalisiert. Daneben würden in Zukunft unter anderem auch die 800 Parkplätze des Möbelhauses für die Spieltage der Hurricanes genutzt werden können. Das bedeutet natürlich eine erhebliche Verbesserung der Infrastruktur am Spieltag für uns und unsere Zuschauer.“

Entsprechend geht es am 23. März um viel für die Kieler Wirtschaft, den Sport und auch für die Baltic Hurricanes und im Sinne des Sports sollten die rund 197.000 abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Frage „Soll die Planung für ein Möbelmarktzentrum auf dem Kleingartengelände Prüner Schlag / Brunsrade am Westring eingestellt und somit der Beschluss der Kieler Ratsversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 988 aufgehoben werden?“ mit einem klaren "NEIN" beantworten.

Schlüter - 20.03.2014

Die Kiel Baltic Hurricanes wissen, warum sie gegen den Bürgerentscheid sind. (© Möbel Kraft KG, Bad Segeberg)