Ein „Ja“ heißt „Nein“

Wenn am 23. März Kiel einen neuen Oberbürgermeister wählt, dann haben die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein in einer zweiten Abstimmung die Qual der Wahl. In einem Bürgerentscheid soll darüber abgestimmt werden, ob sich ein Möbelhaus in Kiel ansiedeln darf, oder nicht.

Für Verwirrung sorgt allerdings die Formulierung des Entscheides, die der Geschäftsführer des Möbelhauses erklärt: „Ein Bürgerentscheid ist nur dann sinnvoll, wenn für die Bürger auch eindeutig nachvollziehbar ist, wie sie ihre gewollte Entscheidung treffen können“, sagt Dr. Gunnar George. Das ist bei der vorliegenden Abstimmungsfrage des Bürgerbegehrens nicht eindeutig der Fall. „Soll die Planung für ein Möbelmarktzentrum am Westring eingestellt und somit der Beschluss der Kieler Ratsversammlung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 988 aufgehoben werden?“ So lautet die verkürzte Version, über die die Kielerinnen und Kieler am 23. März abstimmen können. Wer also für die Ansiedlung des Möbelhauses stimmen möchte, muss „Nein“ ankreuzen.

Die verwirrende Fragestellung könnte für...

Auch DL Timm Kaminski verziert die Plakatserie. (© Möbel Kraft, Bad Segeberg)